Gouverneurin von Arizona legt Veto gegen Bitcoin-Reserve ein
Die Gouverneurin von Arizona, Katie Hobbs, hat ihr Veto gegen einen Gesetzesentwurf eingelegt, der es dem Staat erlaubt hätte, Bitcoin als Teil seiner offiziellen Reserven zu halten. Damit wurden die Bemühungen beendet, Arizona zum ersten US-Bundesstaat zu machen, der eine solche Politik einführt.
Das Gesetz über die strategische Reserve für digitale Vermögenswerte, das es Arizona erlaubt hätte, beschlagnahmte Gelder in Bitcoin (BTC) zu investieren und eine von Staatsbeamten verwaltete Reserve einzurichten, wurde am Freitag formell abgelehnt, wie aus einem Update auf der Website der Legislative des Bundesstaates Arizona hervorgeht.
„Heute habe ich mein Veto gegen Senate Bill 1025 eingelegt. Das staatliche Rentensystem von Arizona ist eines der stärksten in der Nation, weil es solide und sachkundige Investitionen tätigt“, schrieb Hobbs in einer Erklärung, die an Warren Petersen, den Präsidenten des Senats von Arizona, gerichtet war.
„Die Rentenfonds der Bürger von Arizona sind nicht der richtige Ort für den Staat, um unerprobte Investitionen wie Kryptowährungen zu tätigen“, fügte sie hinzu.
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Am 28. April fand die Schlussabstimmung im Repräsentantenhaus des Bundesstaates Arizona statt. 31 Abgeordnete stimmten für den Gesetzentwurf, 25 dagegen.
Hobbs hatte zuvor erklärt, sie werde ihr Veto gegen jede Gesetzgebung einlegen, die nicht mit einer parteiübergreifenden Vereinbarung über die Finanzierung von Behinderten verbunden sei.
Bitcoin-Reserven zur Abstimmung
Eine ähnliche Gesetzesvorlage, SB1373, die den Schatzmeister des Bundesstaates ermächtigen würde, bis zu 10 % eines staatlichen Fonds von Arizona in digitale Vermögenswerte wie Bitcoin zu investieren, hat noch keine endgültige Abstimmung erreicht.
Arizona reiht sich damit in eine Liste von Staaten ein, in denen ähnliche Bemühungen gescheitert sind. In den letzten Monaten sind entsprechend ähnliche Vorschläge in Oklahoma, Montana, South Dakota und Wyoming ins Stocken geraten oder wurden zurückgezogen.
Im Gegensatz dazu verabschiedete das Repräsentantenhaus von North Carolina am 30. April den Digital Assets Investment Act, der es dem Schatzmeister des Bundesstaates erlaubt, bis zu 5 % bestimmter Gelder in genehmigte Kryptowährungen zu investieren. Der Gesetzentwurf wurde nun zur Prüfung an den Senat des Bundesstaates weitergeleitet.
Die Bemühungen der Bundesstaaten, Bitcoin-Reserven einzurichten, fallen in eine Zeit, in der US-Präsident Donald Trump und republikanische Politiker darauf drängen, dasselbe auf Bundesebene zu tun.
Trump unterzeichnete im März eine Durchfüehrungsverordnung mit einem Vorschlag für eine „strategische Bitcoin-Reserve“ und eine gesonderte „Reserve an digitalen Vermögenswerten“.