Chinas Zentralbank legt Gesetzentwurf für Digitalen Yuan vor

Die chinesische Zentralbank, auch bekannt als People’s Bank of China (PBOC), hat am Freitag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der einen rechtlichen Rahmen für den Digitalen Yuan, also die eigene Zentralbank-Digitalwährung (CBDC), schaffen soll.

Dahingehend stellt der Entwurf zunächst fest, dass der Yuan die offizielle Landeswährung der Volksrepublik China ist, egal ob in physischer oder digitaler Form.

Damit kommuniziert die Zentralbank unter anderem die Hoheit über die eigene Währung und schiebt deshalb Krypto-Projekten von dritten Parteien, die ihre Digitalwährungen an den Yuan anbinden wollen, einen Riegel vor. So soll es sowohl Einzelpersonen als auch Unternehmen verboten werden, Digitalwährungen herauszugeben, die den Yuan „ersetzen“ könnten. Damit wären wohl alle Stablecoins, die an den Yuan angebunden sind automatisch illegal.

Die Strafen für Verstöße gegen dieses Gesetz sind dabei hart. Es werden alle erzielten Gewinne beschlagnahmt, alle Einheiten der jeweiligen Digitalwährung zerstört und zudem eine Geldstrafe erhoben, die dem fünffachen Wert der ursprünglichen Umlaufmenge entspricht, erhoben. Darüber hinaus drohen Strafverfolgung und Gefängnis.

Die chinesische Zentralbank betont, dass der Entwurf bis zum 23. November für öffentliches Feedback offen ist.