Ethereum Entwickler Virgil Griffith legt Widerspruch gegen Vorwurf des Sanktionsverstoßes ein

Virgil Griffith, der ehemalige Entwicklungsforscher der Ethereum Foundation, hat am Donnerstag Widerspruch gegen den Vorwurf eingelegt, dass er mutwillig Sanktionen der USA gegen Nordkorea missachtet haben soll. Seinen Widerspruch begründet er damit, dass die Staatsanwaltschaft des südlichen Bezirksgerichts von New York kein konkretes Verbrechen seinerseits benennen kann.

Der 37-jährige Griffith wurde am 28. November 2019 von FBI-Agenten festgenommen, nachdem er sich im April des Jahres an einer IT-Konferenz in Nordkorea beteiligt hatte.

Die Staatsanwaltschaft warf ihm daraufhin vor, dass die Teilnahme eine Art Dienstleistung für die nordkoreanische Regierung war, durch die er „wertvolle Informationen“ an Regierungsmitglieder weitergegeben haben soll. Zudem habe er sich an „Gesprächen beteiligt“, die die Nutzung der Blockchain-Technologie zur Umgehung von Sanktionen zum Gegenstand hatten.

Griffith entgegnet, dass die Präsentation, die er auf der Konferenz gehalten hat, lediglich „sehr allgemein gehalten war und nur Informationen enthielt, die ohnehin öffentlich einsehbar sind“.

Dahingehend stellt sich für das Gericht nun die Frage, ob die alleinige Planung und Abhaltung der Präsentation schon als Verstoß gegen amerikanische Sanktionen interpretiert werden kann.

In seinem Widerspruch behauptet Griffith außerdem, dass er für seine Teilnahme nicht bezahlt wurde und auch keinerlei Vertrag für eine beratende Tätigkeit unterschrieben habe. Dementsprechend sei sein Vortrag keine „Dienstleistung“ für die nordkoreanische Regierung gewesen. Sein Recht zur freien Rede sieht er darüber hinaus durch die amerikanische Verfassung geschützt.

Abschließend argumentiert Griffith, dass seine Präsentation durch eine Ausnahmeregel im Internationalen Recht geschützt ist, die das Teilen von „Informationen“ und „Informationsmaterialien“ legitimiert.

So heißt es in seinem Widerspruch:

„Wenn der Vortrag von Mr. Griffith nicht als Verbreitung von ‘Informationen’ eingestuft wird, was dann?“

Wie Cointelegraph berichtet hatte, spaltet der Fall die Krypto-Community.

Ethereum Mitgründer Vitalik Buterin verteidigte Griffith im Dezember:

„Ich denke, dass das was Virgil getan hat, der nordkoreanischen Regierung nicht dabei geholfen hat, irgendwas Böses zu tun. Er hat einen Vortrag gehalten, der auf öffentlich einsehbaren Informationen über Open-Source Software basiert. Er hat kein fortgeschrittenes Fachwissen über Hacking vermittelt. […] Zudem hat Virgil keinen privaten Vorteil aus der Teilnahme gezogen. […] Ich hoffe, dass sich die USA um die wirklich wichtigen Dinge kümmert und nicht um Informatiker die Vorträge halten.“